GENial einfach!

Stand: Dezember 2007

LIZENZVERTRAG FÜR NGFN Unterrichtsmaterial

1 GELTUNGSBEREICH

Das DLR, hier die Arbeitsgruppe Nationales Genomforschungsnetz (NGFN) im Projektträger - 53227 Bonn, nachfolgend NGFN, stellt die Software NGFN Unterrichtsmaterial „GENial einfach!“ als Kopie auf CD-ROM gemäß den nachfolgenden Nutzungsbedingungen dem Kunden kostenlos zur Verfügung. Aufgrund dieser Unentgeltlichkeit der Softwareüberlassung findet auf diese Vereinbarung Schenkungsrecht Anwendung (§§ 516 ff. BGB) mit der Folge der Haftungsmilderung.

2 GEGENSTAND DER NUTZUNG

Durch die Installation der Software auf einem handelsüblichen PC erhält der Kunde ein HTML-Informationssystem des NGFN (nachfolgend Software).

3 NUTZUNGSBEDINGUNGEN

(1) Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Das DLR, hier das NGFN im Projektträger des DLR überträgt dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und dauerhafte Recht die Software einschließlich für den Eigenbedarf zu nutzen.
(2) Das Nutzungsrecht berechtigt den Kunden die Software auf einem ihm zur Verfügung stehenden PC zu nutzen.
(3) Der Kunde ist berechtigt, die Software vom Originaldatenträger zu starten.
(4) Der Kunde ist berechtigt, die Software zu vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die vertraglich vorgesehene Nutzung der Software einschließlich der Fehlerbeseitigung notwendig ist. Ansonsten ist der Kunde nicht berechtigt, die Software und/oder die dazugehörige Dokumentation zu vervielfältigen.
(5) Der Kunde ist befugt, zu Sicherungszwecken eine maschinenlesbare Kopie der Software und der Dokumentation zu erstellen.
(6) Dem Kunden ist jedwede Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen der Software einschließlich einer Programmänderung verboten; dies gilt insbesondere für eine Rückübersetzung des überlassenen Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung). Soweit der Kunde zur Herstellung der Interoperabilität mit einer anderen Software Schnittstelleinformationen benötigt, ist er zu Handlungen gemäß vorstehendem Satz zur Verwendung für den eigenen Gebrauch berechtigt, sofern das NGFN trotz schriftlicher Anfrage des Kunden nicht bereit und in der Lage ist, die benötigten Informationen zur Verfügung zu stellen. Soweit der Kunde Handlungen nach dem vorstehenden Satz vornimmt, dürfen er bzw. ausschließlich seine Mitarbeiter die insofern gewonnen Informationen für interne Zwecke verwenden. Jede weitergehende Verwendung, insbesondere eine gewerbliche Nutzung oder eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig.

4 WEITERVERMIETUNG

Eine Weitervermietung der Software, d. h. eine zeitweise Überlassung gegen Entgelt, ist dem Kunden untersagt.

5 HAFTUNG

(1) Das DLR, hier NGFN, haftet entsprechend §§ 523, 524 BGB für Sach- und Rechtsmängel nur bei arglistigem Verschweigen. Nach § 521 BGB ist die allgemeine Haftung beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Die Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche wie außervertragliche Ansprüche. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
(3) Der Kunde haftet unbeschränkt für alle Folgen und Nachteile, die dem DLR und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Software oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Pflichten aus diesem Vertrag nicht nachkommt und dies zu vertreten hat.

6 SOFTWAREENTWICKLUNG UND PRODUKTION IM BESONDEREN

Diese Software ist eine Produktion der MasterMedia GmbH Hamburg, Schulterblatt 120, 20357 Hamburg im Auftrag des NGFN. Die Realisation und Programmierung erfolgte durch F7-Softwareentwicklung Joachim Nielsen, Wendenstraße 329, 20537 Hamburg.
Diese Lizenzvereinbarung hat einen Reinbezug auf das DLR, hier NGFN, und seine Kunden. Die an der Produktion der Software beteiligten, hier genannten, Unternehmen bleiben von dieser Lizenzvereinbarung unberührt, bzw. es gelten im Zweifelsfall die jeweiligen Lizenzvereinbarungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Unternehmen für sich selbst. Hieraus ergibt sich insbesondere für die Schäden, die aufgrund des Verschuldens dieser beiden Firmen eintreten (z. B. aufgrund eines Softwareentwicklungsfehlers) die Durchgriffshaftung des DLR auf diese Firmen.

7 SONSTIGE REGELUNGEN

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts (CISG).
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist Bonn.

Stand: Dezember 2007

Das Werk und seine Teile sind urheberrechtlich geschützt. Das Gleiche gilt für das Programm sowie das Begleitmaterial. Jede gewerbliche Nutzung ist verboten. Für den Inhalt verlinkter Seiten wird keine Haftung übernommen.